Stadtarchiv Ulm

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B.a.3. Stadtrecht und zentrale Verwaltungsorganisation

Laufzeit: 1810 - 1994
Umfang: 24,9 lfm mit 1.130 Einheiten
Findmittel: Kartei und Datenbank für die verzeichneten Unterlagen, sonst Ablieferungslisten
Signaturen: B 004/0, B 004/4, B 020/0-5, B 020/7, B 021-026, B 029

Kurzbeschreibung:

Der Bereich Stadtrecht ist im wesentlichen durch die Bestimmungen der württembergischen Gemeindeordnung in der jeweils gültigen Fassung vorgegeben, die in der vom Gemeinderat verabschiedeten Hauptsatzung umgesetzt werden1. Federführend war das Stadtschultheißen- bzw. Bürgermeisteramt, während vorbereitende Arbeiten vom 1949 bis 1997 bestehenden Hauptamt und vom Rechtsreferat bzw. Rechtsamt erledigt wurden. Seit 1998 liegt diese Zuständigkeit beim Verwaltungsbereich Zentrale Dienste.

Die Federführung in Fragen der Organisationsstruktur der Stadtverwaltung übt die Verwaltungsspitze aus. Für die Umsetzung der Vorgaben war zunächst das Hauptamt (s. o.) zuständig, aus dem 1969 die unmittelbar dem Oberbürgermeister zugeordnete Organisationsstelle ausgegliedert wurde. Ursprünglich v. a. für die Einführung der elektronischen Datenverarbeitung eingerichtet, übernahm diese Stabsstelle in der Folgezeit auch die bis dahin beim Hauptamt angesiedelte Zuständigkeit für Organisationsfragen. Seit 1998 liegt diese Kompetenz bei der Abteilung Zentrale Steuerung/Organisation.

Die Federführung für die räumliche Unterbringung der Stadtverwaltung lag bis zur Gründung der Organisationsstelle beim Hauptamt. Weiterhin waren das Hochbauamt für die im Rahmen der Unterbringung anfallenden baulichen Aufträge, das Liegenschaftsamt für die Verwaltung der Räumlichkeiten und die Stadtpflege bzw. Stadtkämmerei für die finanzielle Abwicklung zuständig. Seit der Verwaltungsreform 1998 liegen die Aufgaben bei den Abteilungen Zentrale Steuerung/Organisation, Hochbau, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung sowie Zentrale Steuerung/Finanzen.

Für die Regelung des inneren Dienstbetriebs war das Stadt-
schultheißenamt bzw. das heutige Bürgermeisteramt zuständig. Die Vorbereitung der Dienstvorschriften oblag - unter Einbeziehung des jeweils betroffenen Fachamtes - von 1949-1997 dem Hauptamt. Seit 1998 ist diese Aufgabe beim Verwaltungsbereich Zentrale Dienste angesiedelt.

Die Zuständigkeit für das städtische Registratur- und Aktenwesen lag bis zur Gründung des Hauptamts (s. o.) beim Stadtschultheißen- bzw. Bürgermeisteramt. Seit 1998 ist diese Aufgabe bei der Abteilung Zentrale Dienste/Verwaltung angesiedelt.

1: Das Prinzip der gemeindlichen Selbstverwaltung wurde in Württemberg erstmals im "Edikt über die Gemeindeverfassung" vom 31.12.1818 dargestellt: Regierungsblatt für das Kgr. Württemberg, Jg. 1819.

B.a.3.1. Stadtrecht
B.a.3.2. Organisation der Stadtverwaltung
B.a.3.3. Unterbringung der Ämter der Stadtverwaltung
B.a.3.4. Innerer Dienstbetrieb
B.a.3.5. Registratur- und Aktenführung