Stadtarchiv Ulm

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B.h.2. Steuern und Gebühren

Laufzeit: 1802 - 1988
Umfang: 141,8 lfm mit ungefähr 18.000 Einheiten
Findmittel: Kartei, Datenbank für die verzeichneten und Listen für provisorisch erschlossene Unterlagen
Signatur: B 96

Kurzbeschreibung:

Das unter Anderem auf Selbsteinschätzung beruhende reichsstädtische Steuerwesen wurde Anfang des 19. Jahrhunderts durch ein v. a. auf der Anlage von Katastern beruhendes System abgelöst, das eine einheitliche steuerliche Behandlung der Bürgerschaft ermöglichte. Da die Erhebung der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuern ursprünglich vor allem dem Staat zugute kam und die Stadt lediglich bestimmte Zuschläge zur Finanzierung der nicht durch Gebühren gedeckten Ausgaben ("Stadtschaden") erheben durfte, stellten deren Haupteinnahmen in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts die Gebühren aus Leinwandschau, Bürger- und Beisitzerrechtsaufnahmen, Pflaster- und Torsperrgeld und der Ertrag der Bleichen und Schrannen dar1. Nachdem den Kommunen 1877 das Recht eingeräumt worden war, weitere Abgaben zu erheben, besteuerte die Stadt Ulm auch den Verbrauch von Fleisch und Bier. Später kamen noch unter Anderem der Gemeindezuschlag zur Liegenschaftssteuer, die Wohn- und Bürgersteuer sowie eine gemeindliche Einkommenssteuer hinzu.

Die zunächst einzelnen Mitgliedern des Gemeinderats obliegende Organisation und Verwaltung des Steuerwesens ging um die Mitte des 19. Jahrhunderts an die Stadtpflege über. Um 1889 sind dort spezielle "Steuerwachtmeister" bzw. "Steuerwächter" nachweisbar. Anfang des 20. Jahrhunderts wurde der Stadtpflege die Steuerratsschreiberei und Mitte der 1920er Jahre das Steueramt zur Seite gestellt. Hierbei war die Stadtpflege für den Einzug der städtischen Steuern und Gebühren, und das Steueramt für deren Berechnung, die Veranlagung der Steuerpflichtigen und die Fortführung der Kataster verantwortlich. Nach dem Zweiten Weltkrieg bildete das Steueramt zunächst eine Abteilung der Stadtpflege, war dann von 1954-1971 eigenständig und gelangte anschließend zur Stadtkämmerei. Seit der Verwaltungsreform von 1998 sind die Steuerberechnung und -veranlagung im Sachgebiet Steuerverwaltung bei der Abteilung Zentrale Steuerung/Finanzen und die Einziehung der Zahlungen bei den Zentralen Diensten/Stadtkasse angesiedelt.

1: siehe Beschreibung des Oberamts Ulm, Bd. II, hrsg. v. Statistischen Landesamt, Stuttgart 1897, S. 128 ff. und siehe Waibel, Raimund, Stadt und Verwaltung, S. 331 ff.

B.h.2.1. Allgemeines und Rechtsvorschriften
B.h.2.2. Grund- und Gebäudesteuern
B.h.2.3. Gewerbesteuer
B.h.2.4. Sonstige kommunale Steuern und Gebühren
B.h.2.5. Erhebung von Landes- und Reichs- bzw. Bundessteuern und Finanzzuweisungen